„Schwarz-Grün schafft es in allen Belangen an die Spitze. Begonnen bei den 'Lockdown'-Tagen über die Steuerlast auf Arbeit, die Irrsinns-Inflation und nun auch bei den Rundfunkgebühren: Keine Regierung in Europa steckt ihre Hände dermaßen tief in die Taschen der Steuerzahler wie ÖVP und Grüne in Österreich. Mit dieser neuerlichen Zwangssteuer ist nun jeder Bürger verpflichtet, einen ORF zu finanzieren, der in der Corona-Pandemie große Teile der Bevölkerung beschimpft und diskriminiert hat, und der bis heute kein Wort der Entschuldigung dafür verloren hat“, reagierte der freiheitliche Mediensprecher Christian Hafenecker auf aktuelle Medienberichte, wonach in keinem anderen EU-Land die Menschen mehr für den Staatsfunk bezahlen müssen.
Unverschämt, raffgierig und bürgerfern
Man könne diese Bundesregierung nur noch als unverschämt, raffgierig und bürgerfern bezeichnen. „ÖVP-Kanzler Karl Nehammer schafft es mit seinen Ausbeutern, inmitten der größten Inflationswelle und Teuerungskrise den Menschen im Land noch weiter die Taschen umzudrehen und sie auszuquetschen wie eine Zitrone – kein Land der EU schröpft seine Bürger wie ÖVP und Grüne. Während viele europäische Länder eine nach Einkommen gestaffelte Abgabe eingeführt haben, die ab einem bestimmten Betrag gedeckelt wird, zahlt jeder Haushalt in Österreich, je nach Länderabgabe, bis zu 245 Euro“, erklärte Hafenecker.
Ersatzlose Gebühren-Abschaffung wäre möglich gewesen
„Es ist wohl unfassbar, dass für den Staatsfunk sogar bezahlt werden muss, wenn man gar keinen Fernsehapparat besitzt oder keinen ORF empfängt. Das ist wie für Benzin zu zahlen, obwohl man kein Auto hat. Deshalb kommt von uns Freiheitlichen ein klares 'Nein!' zu diesem neuerlichen Anschlag auf unsere Bürger“, betonte Hafenecker, der nochmals darauf hinwies, dass laut VfGH-Erkenntnis auch eine ersatzlose Gebühren-Abschaffung statt der Haushaltsabgabe möglich gewesen wäre.
FPÖ-Petition gegen Haushaltsabgabe unterzeichnen!
Weiters rief Hafenecker noch die laufende FPÖ-Petition gegen die von Schwarz-Grün geplante ORF-Haushaltsabgabe in Erinnerung, die unter http://www.haushaltsabgabe.fail unterstützt werden kann.